Endlich wird dieser unsägliche Maulkorb-Artikel wieder mal auf breiter Basis zur Diskussion gebracht. Christoph Blocher sei Dank!
Der Artikel über die Rassismusstrafnorm mache ihm Bauchschmerzen, sagte Justizminister Christoph Blocher am Mittwoch vor den Medien in Ankara. Er kritisierte damit den Artikel 261 bis des Strafgesetzbuches, die Anti-Rassismusstrafnorm.
Diese beschneide seines Erachtens die Meinungsäusserungsfreiheit - eines der höchsten Güter in einer Demokratie - in unzumutbarer Weise.
Recht hat er der Bundesrat Christoph Blocher.
imo müsste man sogar weiter gehen und dieses Gesetz ersatzlos streichen ohne wenn und aber!
Wie ein Demoklaresschwert schwebt dieses unselige Gesetz über jeden freien Schweizer. Wenn ich mir die jeweils angedrohten und eingereichten Klagen zu Gemüte führe, geht es in den meisten Fällen darum den politischen Gegner Mundtot zu machen und eine schlechte Publizität auf den angeschuldigten über die Medien zu verbreiten.
Ist irgendwie beschämend und unseres „freien“ Landes unwürdig, das man die eigene Meinung nicht mehr frei und offen äussern kann. Sei diese Meinung nun richtig oder auch falsch.
Ein einfaches Beispiel ist das geflügelte Wort "Jugoslawe" oder eben die Kurzbezeichnung „Jugo“ (in welchen Zusammenhang auch immer), welches als Verunglimpfung dieser Bevölkerungsgruppe gesehen wird. Im Gegensatz dazu hab ich noch nie gehört und gelesen das zB. die Bezeichnung „Kuhschweizer“ als Rassismusausdruck zur Anklage geführt hat! Es gäbe noch viele weitere kleine Beispiele. Dies sind gewiss nur kleine Details. Aber die Summe dieser Maulkörbe aufgrund dieses Gesetzes macht es aus, das dieses Gesetzes ersatzlos gestrichen werden sollte.
Unsere Gesetze sollten imo nicht die Meinungsfreiheit unterdrücken sondern offensichtliche Straftaten aburteilen welche offensichtlich auch begangen wurden und werden.
Wo leben wir den? Früher konnte man sagen in der freien Schweiz...
cu Tell
Der Artikel über die Rassismusstrafnorm mache ihm Bauchschmerzen, sagte Justizminister Christoph Blocher am Mittwoch vor den Medien in Ankara. Er kritisierte damit den Artikel 261 bis des Strafgesetzbuches, die Anti-Rassismusstrafnorm.
Diese beschneide seines Erachtens die Meinungsäusserungsfreiheit - eines der höchsten Güter in einer Demokratie - in unzumutbarer Weise.
Recht hat er der Bundesrat Christoph Blocher.
imo müsste man sogar weiter gehen und dieses Gesetz ersatzlos streichen ohne wenn und aber!
Wie ein Demoklaresschwert schwebt dieses unselige Gesetz über jeden freien Schweizer. Wenn ich mir die jeweils angedrohten und eingereichten Klagen zu Gemüte führe, geht es in den meisten Fällen darum den politischen Gegner Mundtot zu machen und eine schlechte Publizität auf den angeschuldigten über die Medien zu verbreiten.
Ist irgendwie beschämend und unseres „freien“ Landes unwürdig, das man die eigene Meinung nicht mehr frei und offen äussern kann. Sei diese Meinung nun richtig oder auch falsch.
Ein einfaches Beispiel ist das geflügelte Wort "Jugoslawe" oder eben die Kurzbezeichnung „Jugo“ (in welchen Zusammenhang auch immer), welches als Verunglimpfung dieser Bevölkerungsgruppe gesehen wird. Im Gegensatz dazu hab ich noch nie gehört und gelesen das zB. die Bezeichnung „Kuhschweizer“ als Rassismusausdruck zur Anklage geführt hat! Es gäbe noch viele weitere kleine Beispiele. Dies sind gewiss nur kleine Details. Aber die Summe dieser Maulkörbe aufgrund dieses Gesetzes macht es aus, das dieses Gesetzes ersatzlos gestrichen werden sollte.
Unsere Gesetze sollten imo nicht die Meinungsfreiheit unterdrücken sondern offensichtliche Straftaten aburteilen welche offensichtlich auch begangen wurden und werden.
Wo leben wir den? Früher konnte man sagen in der freien Schweiz...
cu Tell
http://www.Tell.ch .:/ und ewig grüsst der Gesslerhut \ :.
Wer kämpft kann verlieren. Wer nicht kämpft hat schon verloren!
"Man wisse zwar nicht ob Wilhelm Tell gelebt habe,
aber dass er den Gessler erschossen habe, stehe fest!" by Hans Weigel
Wer kämpft kann verlieren. Wer nicht kämpft hat schon verloren!
"Man wisse zwar nicht ob Wilhelm Tell gelebt habe,
aber dass er den Gessler erschossen habe, stehe fest!" by Hans Weigel
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